# Wie man die Demokratie aushebelt – oder schützt
## Lesung mit Bijan Moini in der Bühne am Torturm im Rahmen von „Engagierte Stadt“

Neustadt an der Aisch – Wie wird aus einer Demokratie eine Gefahr für sich selbst? Und was kann man tun, damit es nicht so weit kommt? Mit diesen Fragen beschäftigte sich Bijan Moini bei einer Lesung in der Bühne am Torturm. Auf Einladung des Bündnisses gegen Rechts und des Freiwilligenzentrums der Caritas „mach mit!“ las der Jurist und Autor aus seinem Roman **„2033“** – und sorgte dabei für viele nachdenkliche Momente.

In dem Buch versucht die rechtsextreme Partei „Der Aufstand“, die Macht in Deutschland an sich zu reißen. Nach den Wahlen stellt sie zwar bereits die Kanzlerin Vogel, ist aber noch auf die Zusammenarbeit mit dem kleinen Zentrum angewiesen und trifft auf Widerstand durch die Oppositionspartei „Die Reform“. Um die eigene Macht weiter auszubauen, wird ein Anschlag auf die Parteizentrale instrumentalisiert. Moini interessiert sich dabei vor allem für die Mechanismen, die am Anfang einer schrittweisen Abschaffung der Demokratie stehen – also für Mitläufertum, Karrieregeilheit und Opportunismus, aber eben auch für die Frage, wer sich dem Ganzen noch entgegenstellt.

Als Rechtsanwalt richtet Moini seinen Blick besonders auf die Justiz und darauf, wie sie ausgehebelt werden kann. Obwohl die Bezüge zur AfD auf der Hand liegen, stützt sich seine Handlung nicht nur auf aktuelle deutsche Entwicklungen, sondern auch auf Beispiele aus Ländern, in denen demokratiefeindliche Bewegungen bereits an der Macht sind oder waren. Besonders die USA unter Donald Trump nennt er als Beispiel dafür, wie per Dekret zunächst klar rechtswidrige oder sogar verfassungsfeindliche Maßnahmen verkündet werden können – die Wirkung sei oft schon da, bevor ein Gericht später eingreifen kann.

Auch Moinis eigene Biografie spielte an diesem Abend eine Rolle: Seine Eltern flohen vor dem Mullah-Regime aus dem Iran, er selbst wurde bei Karlsruhe geboren – also ganz in der Nähe des Verfassungsgerichts, vor dem er bereits mehrfach erfolgreich geklagt hat. Und das Buch bleibt nicht nur düster: Im Roman wird die Mullah-Regierung im Iran schließlich hinweggefegt, und die Demokratie erfreut sich dort am Ende größerer Beliebtheit als in manchen Ländern mit langer demokratischer Tradition.

Im Anschluss an die Lesung stellte sich Moini den Fragen des Publikums und antwortete dabei sehr sachlich und souverän. Interessiert wurde unter anderem nach der Geschwisterbeziehung im Roman gefragt, die wegen unterschiedlicher politischer Überzeugungen zeitweise in die Brüche geht. Danach boten die Veranstalterinnen verschiedene Workshops an, in denen es darum ging, was jede und jeder selbst zum Erhalt der Demokratie beitragen kann. Nicht alle arbeiteten direkt mit, doch der Austausch unter den Besucherinnen und Besuchern war rege.

Ermöglicht wurde der Abend durch die Caritas im Rahmen des Programms „Engagierte Stadt“. Zweiter Bürgermeister Richard Dollinger richtete zu Beginn ein Grußwort an die Gäste, und die Buchhandlung Dorn sorgte für den passenden Büchertisch.

Moinis nächster größerer Einsatz lässt nicht lange auf sich warten: Er arbeitet als Anwalt der Gesellschaft für Freiheitsrechte an einem umfangreichen rechtlichen Gutachten zur Frage, ob die AfD verfassungswidrig ist. Das dürfte noch für einige Diskussionen sorgen – und zeigt einmal mehr, dass Demokratie nicht nur auf Papier, sondern vor allem im Alltag verteidigt werden muss.