## Stadtrat Neustadt: Verkehrsüberwachung bleibt Thema – Stadt entsendet Vertreter in den Zweckverband

Wo in Neustadt geblitzt wird, sorgt immer wieder für Diskussionen. Nun hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, Bürgermeister Alexander Müller und Ordnungsamtsleiter Thomas Kursawe als Verbandsräte in die Versammlung des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz zu entsenden. Die Stadt Neustadt ist dort Mitglied – und setzt damit weiter auf die Zusammenarbeit bei der Verkehrsüberwachung.

Wie Thomas Kursawe im Gremium erläuterte, wird im Stadtgebiet monatlich rund 20 Stunden lang geblitzt. Die Kontrollen finden an sogenannten neuralgischen Punkten statt, also an Stellen, die aus Sicht der Verkehrsüberwachung besonders sensibel sind. Dabei machte Kursawe deutlich, dass es der Stadt nicht ums Geldverdienen gehe: „Wir wollen damit keinen Profit machen.“

Nach seinen Angaben halten sich Kosten und Einnahmen derzeit in etwa die Waage – mit einer leichten Tendenz ins Plus. Christine Pohli (CSU) brachte in der Sitzung den Vorschlag ein, die bisherigen Messstellen im Stadtrat noch einmal gemeinsam zu überprüfen.

Kursawe zeigte sich für Anregungen aus den Fraktionen offen. Neue Standorte für Geschwindigkeitsmessungen ließen sich aber nicht beliebig festlegen. Es gebe klare Richtlinien, etwa mit Blick auf Abstände zu Ortstafeln. Deshalb müssten neue Messpunkte zunächst genehmigt werden. Ein neuer Standort könne also nicht einfach vorgeschlagen und am nächsten Tag sofort genutzt werden.

Der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit setzt sich nach eigenen Angaben seit 2014 für mehr Sicherheit auf den Straßen und im öffentlichen Raum ein. Was einst mit elf Kommunen begann, ist inzwischen zu einem Netzwerk mit mehr als 160 Mitgliedern in vier bayerischen Regierungsbezirken angewachsen. Ziel ist es, Regeln fair durchzusetzen und damit Rücksicht und Sicherheit im Alltag zu stärken.

**Kommentar der Redaktion:**
Blitzer sind so ein Thema, bei dem gefühlt jeder eine Meinung hat – spätestens dann, wenn es einmal selbst „gefunkt“ hat. Dass die Stadt hier auf klare Regeln und genehmigte Standorte verweist, ist wichtig. Denn zwischen „Da müsste man doch mal messen!“ und einer tatsächlich zulässigen Messstelle liegen eben ein paar Vorschriften. Unterm Strich gilt wie so oft: Wer sich ans Tempo hält, kann an solchen Stellen ziemlich entspannt vorbeifahren.

*Foto: Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz*